von Marcus H.V. Lohr
THESEN
Unsere Politiker werden Sandkastenspiele aufführen.
Wirkliche Lösungen wird es keine geben.
Die Merz-Regierung hat ebenfalls beste Chancen, während ihrer Legislatur zu scheitern.
Spätestens 2029 wird es dann eine Regierung mit AfD-Beteiligung oder -Führung geben.
Vorzuziehen wäre dem eine Lösung durch KI mit kooperativer Intelligenz.
Denn eine KI wird unsere Menschheitsprobleme spätestens 2029 besser am Pareto-Optimum für alle lösen können als die Politiker.
Nota bene: 2029 beträgt das geschätzte IQ-Niveau der dann Super-KI: 2.000 - 10.000, weil sich der IQ der KI grob alle 6 Monate verdoppelt.
GEWICHTIGE NEBENBEDINGUNGEN
"Wer einen Durchbruch im Bereich Künstlicher Intelligenz erreicht, kann damit die Welt beherrschen" (Vladimir Putin, 2017)
und
"Das Internet ist für uns alle Neuland"
(Angela Merkel, 2013).
https://www.upcycl-ing.de/2023/06/11/ai-s-moment-oppenheimer-turing-or-what/
Unser Parteiensystem krankt daran, dass man nur "ganze" Parteien wählen kann. Und dass kleine Parteien wegen der kompromisslosen rücksichtslosen Durchsetzung von Einzelinteressen ganze Gesellschafts-Kompromisse verhindern können.
Sicher kann man zur nächsten Wahl 2029 oder früher die Wahlprogramme und die tatsächlichen Probleme durch Künstliche Intelligenz auswerten lassen, das Rauschen des Wahlkampfgetöses eliminieren und dann die Kompromissformeln finden, die nach einem gesamtgesellschaftlichen Pareto-Optimum suchen. Das ist aber zu spät. So lange warten die Probleme nicht.
Mit etwas gutem Willen wären (nur noch) in der kommenden Legislatur auch mit natürlicher Intelligenz auf Basis solcher Optimierungs-Philosophie demokratische verfassungsgebende/-ändernde Mehrheiten möglich, im Bundestag und im Bundesrat.
Das zeigt die aktuelle Zusammensetzung des Bundesrates für den Fall einer tatsächlich großen verfassungsändernden Koalition (Schwarz, Rot, Grün). Es würde für 2/3 genügen, wenn nur ein Bundesland, in dem diese 3 Parteien nicht alleine regieren würden, ebenfalls zustimmen würde.
Wahrscheinlich ist dafür aber nur noch in dieser kommenden Legislaturperiode von 2025-2029 das Zeitfenster für Politik im bisherigen Sinn offen.
Wenn bis zur nächsten Wahl keine Lösungen vorgelegt werden, wird Deutschland auch Europa wie die Titanic in die Tiefe reißen.
Aber von was träume ich nachts?
Die wahrscheinlichste Vorhersage ist die der Titanic auf Basis der Individualinteressen von jeweils gesamtgesellschaftlich gesehen Kleinstgruppen.
ENTSCHEIDUNGSHILFEÜBERLEGUNGEN FÜR UNTENTSCHLOSSENE WÄHLER
Die folgende Tabelle zeigt ein konstruiertes Wahlergebnis, um die Relevanz der Koalitionsbildungen zu verdeutlichen.
1. Wählen stärkt grundsätzlich die Demokratie.
2. Die kleinen Parteien haben größeren Einfluss, als man denkt.
3. Den größten Einfluss auf die Regierungsbildung hat diesmal möglicherweise die Anzahl der Parteien, die es nicht ins Parlament schaffen. Denn die Stimmen derer, die es nicht über die 5% schaffen, werden auf die anderen in etwa proportional aufgeteilt. Zu beachten ist der Sonderfall der Linken, die Aussicht auf 3 Direktmandate hat und dann proportional zu ihren Stimmen unterhalb der 5% einziehen dürfte.
Aha-Effekt: Wenn man beim Unions-Ergebnis zwischen CDU und CSU unterscheidet, kommt die CDU allein nur auf AfD-Niveau.
Wenn Linke, FDP und BSW alle an der 5%-Hürde scheitern, kann Merz eine 2-er Koalition bilden (entweder mit Rot oder Grün), die relativ knapp über 50% der dann im Bundestag vertretenen Stimmen kommt.
Es gibt aber eine Konstellation, die eine Chance für die Demokratie sein könnte.
Sofern Schwarz, Rot, Grün auf mehr als 57% kommen - die Union dabei nicht so stark ist, dass es für eine 2-er-Koalition reicht, und AfD + Rest in Summe auf weniger als 28%, gäbe es eine tatsächlich große 3-er Koalition mit demokratischer verfassungändernder 2/3-Mehrheit.
Das wäre die letzte Gelegenheit sich zusammenzuraufen und all das, was in der Vergangenheit liegen geblieben ist und all das, was uns die Zukunft verbaut, geregelt werden könnte. Und es wäre ein Aufbruchsignal für Einigkeit und Zusammenhalt in Europa.
Merkel hätte etwa 2 Zeitfenster in ihren 16 Jahren (mit jeweils etwas gutem Willen und Verhandlung auch im Bundesrat) gehabt, um die großen Strukturthemen anzugehen. Merkel hat die Lösung der großen Probleme nie versucht.
Jetzt werden diese Lösungen erzwungen.
Merz könnte sich als Staatsmann zeigen, indem er eine verfassungsgebende Mehrheit auch dann sucht, wenn er eine auf den ersten Blick vermeintlich einfachere 2-er-Koalition bilden könnte.
Aber von was träume ich nachts?
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